Migration als Waffe – Divide et impera!

Migration ist so alt wie die Menschheit selbst – Ausdruck von Hoffnung, Mut und dem Wunsch nach einem besseren Leben. Menschen verlassen ihre Heimat aus ganz unterschiedlichen Gründen: wegen Krieg, Armut, Umweltkatastrophen oder schlicht aus dem Streben nach Freiheit. Diese Bewegungen sind Teil einer globalen Realität.

Doch gerade weil Migration so mächtig und menschlich ist, ist sie auch anfällig für politische Instrumentalisierung. Immer häufiger wird Migration nicht als soziale Tatsache verstanden, sondern als Mittel – als Hebel für Macht, Ablenkung oder Kontrolle. Wer sie steuert, inszeniert oder dramatisiert, verfolgt meist andere Ziele als Schutz, Integration oder Gerechtigkeit.

Die Mehrzahl der Gruppen der politischen Linken in Deutschland, nicht nur die Partei Die Linke (PDL), verteidigen uneingeschränkt das Recht auf Asyl. Dabei deuten sie es als Recht auf Einwanderung um.

„No borders no nations“, „Kein Mensch ist illegal“, „ Refugees welcome“ gehören schon länger zu den pseudolinken Phrasen. Für die Lohnabhängigen sind offene Grenzen kein Fortschritt. Offene Grenzen bedeuten für sie mehr Konkurrenz auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt, Lohndrückerei und mehr Konkurrenz um Sozialleistungen.

Menschen die sich als Linke bezeichnen können doch nicht blind dafür sein, dass Globalisierung die Konkurrenz zwischen verschiedenen Gruppen der Erwerbstätigen verschärft hat und die Grenzen unter kapitalistischen Bedingungen zwangsläufig die Funktion haben, der Regulation dieser Konkurrenz zu dienen.

So sind Aussagen aus dem Bundesvorstand der PDL, wie jene von Jan van Aken, absolute Realitätsverweigerung, wenn er verlangt, jährlich eine Million Migranten nach Deutschland zu holen. Wohl wissend, dass kein Land so eine hohe Anzahl an Einwanderern integrieren kann.

Der gleiche Herr, der hier den großen Menschenfreund spielt, hat aber keine Probleme damit, wenn das Kiewer Regime terroristische Anschlage im russischen Hinterland durchführt und dem die völkerrechtswidrigen Sanktionen der EU noch nicht weit genug gehen, während seine MdEP- Abgeordnete Carola Rakete, selbsternannte Menschenretterin, die Lieferung von Taurus Marschflugkörpern an das Banderisten Regime in der Ukraine fordert.

Jan van Akens Parteigenosse , „Silberlocke“ Gregor Gysi, sagte sinngemäß, kein Arbeiter habe mehr Geld, wenn es weniger Migranten gäbe. Einen ökonomische und/oder arbeitsmarktpolitische Studie kann er dazu nicht nennen. Migration drückt Löhne, vor allen in niedrig qualifizierten Bereichen mit großem Migrantenanteil entsteht hohe Konkurrenz , welche einen extremem Lohndruck macht. Insbesondere wenn Arbeitnehmerrechte schlecht durchgesetzt werden wie in der Fleischindustrie und im Baugewerbe. In Bereichen mit hoher Schwarzarbeit oder illegaler Beschäftigung arbeiten Migranten – oft aus Not – zu Dumpinglöhnen, was den regulären Arbeitsmark untergräbt.

Migranten sind selten gewerkschaftlich organisiert, was den Druck auf Tariflöhne erhöhen kann. Auch das Argument der Linken, Bürgergeld oder andere Sozialleistungen würden keine Anreize („Pull Faktor“) bieten, besteht keinen Praxistest. Denn es sollte einen Grund haben, warum dann die Auswanderer nicht im ersten sicheren Dritt- oder EU Staat bleiben, sondern nach Deutschland ziehen. Laut dem Bundesamt für Arbeit beziehen z.B. von 100 Prozent Ukrainern, die in Deutschland leben, 59 Prozent Bürgergeld! – eine Armutsquelle in den öffentlichen Haushalten. Worüber sich diese Linkser-Leute keine Gedanken machen ebenso wie zum Thema polizeiliche Kriminalstatistik.

Seit 2015 sprechen die Zahlen eine klare Sprache, der Anteil an ausländischen Tatverdächtigen ist überproportional hoch, insbesondere bei Gewaltverbrechen wie z.B. Körperverletzung. Daran zeigt sich deutlich auch der kulturelle Unterschied, der eine wesentliche Rolle spielt und nicht ignoriert werden dürfte.

Der frühere Auslands-TV-Journalist Peter Scholl-Latour, der sich mehrfach zur Migration geäußert hatte, traf den Nagel auf dem Kopf, als er sagte: „Kalkutta man nicht retten, indem man Kalkutta zu uns holt“.

Eine unkontrollierte Aufnahme von Flüchtlingen und Migranten aus anderen Kulturkreisen kann die Probleme der Herkunftsländer nicht lösen, sondern schafft neue. Es bleibt dabei: Jedes Volk hat ein Recht auf seine eigene kulturelle Identität und dies trifft auch auf das deutsche zu.

Zu dem Thema sei auf den lesenwerten, faktenbasierten und mit Quellen gut belegten Artikel von Xaver Philipp Schlesinger unter dem Titel „Migration und Geschäft“ verwiesen. Daraus dessen Eingangsanmerkung:

„Die Förderung von Migration gilt oft als ‚links‘, die Beihilfe als ‚humanistisch‘ und die Folgen als ‚kosmopolitisch‘. Alle diese Begriffe sind positiv besetzt und verschleiern so, wessen Interessen hierbei bedient werden. Es geht um die Versorgung des hiesigen Arbeitsmarktes mit günstigen Arbeitnehmern. Bei der Migration aus Niedriglohnländer in Hochlohnländer verdienen Arbeitgeber und Investoren im großen Stil. Deshalb haben sie auch ein Interesse an der Förderung so wie jüngst mit der Studie der arbeitgebernahen Bertelsmann-Stiftung.“

Für Timur sein! eingeleitet und verlinkt von Varg Ulvgaard.