03.10.: Bundesweite Demos – der Kriegspolitik von Merz/Klingbeil und Rheinmetall einen Strich durch die Rechnung!

Es wird längst Zeit, dass es auf den Straßen und Plätzen endlich starke Antworten gibt auf die russlandfeindlichen und unmittelbar einen europäischen Krieg planenden Eliten der führenden Kriegs- und Krisenparteien und der Rüstungsindustrie in Deutschland. Und diese Antworten sollten möglichst umfangreich und unmißverständlich sein.

Es wäre doch ein tolles Ziel: Die Friedensbewegung versetzt Herrn Merz und seiner Regierung mit großen Demonstrationen den letzten notwendigen Stoß zu dessen Rückzug als Kanzler und für Neuwahlen!

Merz, Klingbeil und die Ministerriege haben uns auf vielfältige Weise in die Irre geführt. Dies zeigt sich u.a. in  Aussagen von Merz, der äußerte, Elterngeld sei nicht so wichtig wie die vielen Milliarden an das korrupte Nazi-Regime in Kiew!

Und tatsächlich, nach der Serie aufreibender Wahlkämpfe auf kommunaler und Landesebene, nach den in Teilen sogar zurecht demütigenden Niederlagen der Kriegs- und Krisenparteien von CDU/CSU, SPD, den Grünen und den Linken, haben sich einige Friedensaktivisten zu einer solchen Initiative zusammengetan und rufen für den 03. Oktober zu Demonstrationen gegen Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg auf.

Von außen hat es den Anschein, als seien genau diejenigen Sprecher der Friedensbewegung in den Hintergrund gedrängt („Kasseler Friedensratschlag“), die immer genau darauf achteten, den Schulterschluß mit den Altparteien gerade nicht aufzukündigen und dabei die Friedensbewegung harmlos zu machen. Auch angesichts der Erfolge aus den vergangenen Wahlen in diesem Jahr zugunsten wirklicher Opposition scheinen genau deren Positionen (vgl. hier) nurmehr stark geschwächt zu haben.

Der dazu gerade bundesweit zirkulierende Aufruf erwartet nicht wie frühere Aufrufe das Einschwören auf Klimahysterie und Verteufelung von CO2-Emmission, enthält auch nicht eine sektiererische Zensur gegen eine national-konservative oder patriotische Friedensperspektive oder gegenüber denen, die solidarisch den Standpunkt Russlands als sehr hoch bewerten. (Vgl. hier). Dieser Aufruf enthält erst recht keine eigene Extra-Hetze gegen die AfD und ihre Millionen Wähler.

Wenn alles gut läuft, können wir also in Berlin und Stuttgart auch endlich viele Wahlgewinner mit ihren Deutschlandfahnen und viele mit den Fahnen der Russischen Tricolore als Teil von Friedensbewegung begrüßen. Alle werden den Forderungskatalog aus dem Aufruf als geradezu vorwärtstreibend empfinden:

• Schluss mit Hochrüstung, Kriegswirtschaft und Sozialabbau!
• Keine Erstschlagwaffen!
• Nein zur Wehrpflicht und anderen Zwangsdiensten!
• Stopp aller Wirtschaftssanktionen und Waffenlieferungen!
• Schließung aller US-Militärstützpunkte in Deutschland und Abzug der US-Atomwaffen!
• Zurück zum Völkerrecht – für alle!

Wir wünschen uns viel Erfolg für Berlin und Stuttgart, ein Weiterreichen des genannten Aufrufs in die Bevölkerung und ein Weitermachen vor Ort dann in euren Städten und Gemeinden.

webredaktion von ‚Timur sein!‘, Hannover